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Pflegeversicherung Gesetz

Das Gesetz zur Pflegeversicherung: Eine Einf√ľhrung

  • Die soziale Pflegeversicherung ist die f√ľnfte S√§ule der deutschen Sozialversicherungen
  • Sie wurde 1995 ins Leben gerufen
  • Ma√ügebliche Rechtsgrundlage ist SGB XI
  • Es gibt allerdings noch andere Bundesgesetze sowie landesrechtliche Vorschriften, die eine wichtige Rolle spielen

Die wichtigsten Vorschriften aus dem SGB XI

  • Die Eingangsparagraphen von SGB XI begr√ľnden die Versicherungspflicht in einer Pflegeversicherung
  • In den Paragraphen 40 bis 43 geht es um die H√∂he der Leistungen der Pflegeversicherung
  • Paragraph 45 regelt die Bezahlungen von Betreuungsleistungen
  • In Paragraph 87b wird definiert, wie und wann man zus√§tzliche Betreuungskr√§fte einstellen darf

Die sonstigen wichtigen Bundesgesetze

  • Weitere Bundesgesetze drehen sich um die Pflegeversicherung
  • Bundesozialhilfegesetz (BSGH) dabei besonders wichtig
  • Paragraph 69 BSGH bestimmt beispielsweise, dass es ein Pflegegeld geben muss

Die Rolle des landesrechtlichen Vorschriften: Entscheidend f√ľr das Pflegegeld

  • Landesrechtliche Vorschriften definieren das Pflegegeld
  • Dies bedeutet, dass die Bundesgesetze den Rahmen setzen. Die konkrete Ausgestaltung von der Art der Auszahlung etc. unterliegt den Landesgesetzen

Die Höhe des Pflegegelds berechnen

Wenn Sie die H√∂he des Pflegegelds berechnen m√∂chten, das Ihnen zusteht, so k√∂nnen wir Ihnen dabei problemlos helfen. Im Anschluss an diesen Text finden Sie einen Link, der Sie zu unserem internen Rechner bringt. Dort k√∂nnen Sie kostenlos ermitteln, wie viel Pflegegeld Ihnen zusteht. Wir bieten Ihnen √ľbrigens f√ľr private Versicherungen auch noch die M√∂glichkeit, kostenfrei die g√§ngigen Anbieter zu vergleichen und die Kosten zu berechnen. Testen Sie es jetzt!

Das Gesetz zur Pflegeversicherung: Eine Einf√ľhrung

  • Die soziale Pflegeversicherung ist die f√ľnfte S√§ule der deutschen Sozialversicherungen
  • Sie wurde 1995 ins Leben gerufen
  • Ma√ügebliche Rechtsgrundlage ist SGB XI
  • Es gibt allerdings noch andere Bundesgesetze sowie landesrechtliche Vorschriften, die eine wichtige Rolle spielen

Die wichtigsten Vorschriften aus dem SGB XI

  • Die Eingangsparagraphen von SGB XI begr√ľnden die Versicherungspflicht in einer Pflegeversicherung
  • In den Paragraphen 40 bis 43 geht es um die H√∂he der Leistungen der Pflegeversicherung
  • Paragraph 45 regelt die Bezahlungen von Betreuungsleistungen
  • In Paragraph 87b wird definiert, wie und wann man zus√§tzliche Betreuungskr√§fte einstellen darf

Die sonstigen wichtigen Bundesgesetze

  • Weitere Bundesgesetze drehen sich um die Pflegeversicherung
  • Bundesozialhilfegesetz (BSGH) dabei besonders wichtig
  • Paragraph 69 BSGH bestimmt beispielsweise, dass es ein Pflegegeld geben muss

Die Rolle des landesrechtlichen Vorschriften: Entscheidend f√ľr das Pflegegeld

  • Landesrechtliche Vorschriften definieren das Pflegegeld
  • Dies bedeutet, dass die Bundesgesetze den Rahmen setzen. Die konkrete Ausgestaltung von der Art der Auszahlung etc. unterliegt den Landesgesetzen

Die Höhe des Pflegegelds berechnen

Wenn Sie die H√∂he des Pflegegelds berechnen m√∂chten, das Ihnen zusteht, so k√∂nnen wir Ihnen dabei problemlos helfen. Im Anschluss an diesen Text finden Sie einen Link, der Sie zu unserem internen Rechner bringt. Dort k√∂nnen Sie kostenlos ermitteln, wie viel Pflegegeld Ihnen zusteht. Wir bieten Ihnen √ľbrigens f√ľr private Versicherungen auch noch die M√∂glichkeit, kostenfrei die g√§ngigen Anbieter zu vergleichen und die Kosten zu berechnen. Testen Sie es jetzt!

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Die gesetzliche bzw. soziale Pflegeversicherung bildet die sogenannte f√ľnfte S√§ule der deutschen Sozialversicherungen. Sie wurde im Jahr 1995 verpflichtend. Seit damals kann man recht h√§ufig die Kombination aus Pflegeversicherung und XI lesen. Die r√∂mische Zahl f√ľr ‚Äěelf‚Äú bezieht sich in diesem Fall auf das elfte Sozialgesetzbuch (SGB XI), das extra f√ľr die Pflegeversicherung geschrieben worden ist. Es ist damit das ma√ügebliche Pflegeversicherung Gesetz. Einige Regelungen, die beispielsweise die Pflegeversicherung Pflicht begr√ľnden, sind dabei von besonderer Bedeutung und begr√ľnden den rechtlichen Kern des Systems. Weitere zentrale Normen f√ľr die Pflegeversicherung finden sich in anderen Gesetzen. Dar√ľber hinaus gibt es noch eine Reihe landesrechtlicher Vorschriften, die unbedingt ber√ľcksichtigt werden m√ľssen. Diese beziehen sich vor allem auf das Pflegegeld.

Die wichtigsten Vorschriften aus dem SGB XI

SGB XI Paragraph 45 zur Pflegeversicherung ist das erste Gesetz, das man kennen sollte, wenn man damit beginnt, sich mit den Rechtsvorschriften des System zu besch√§ftigen. Der Paragraph gliedert sich neben dem eigentlichen Abschnitt 45 noch in die Teile a bis d und beschreibt die rechtlichen Vorgaben f√ľr Betreuungsleistungen. Hier wird insbesondere geregelt, wer wann welchen Anspruch auf Kostenersatz durch die Pflegeversicherung hat. F√ľr diese Frage bei der Pflegeversicherung ist 45b SGB XI ganz besonders wichtig. Hier wird festgelegt, dass f√ľr zus√§tzliche Betreuungsleistungen monatlich gew√∂hnlich nicht mehr als 100 Euro (Grundbetrag) oder aber 200 Euro (Erweitere Leistungen) ausgegeben werden d√ľrfen. Ebenfall f√ľr die Betreuung in der Pflegeversicherung ist 87b SGB XI wichtig. Hier wird festgelegt, wann und unter welchen Umst√§nden neue Betreuungskr√§fte eingestellt werden d√ľrfen. Die Paragraphen 40 bis 43 sind f√ľr alle Personen von zentraler Bedeutung, die sich mit der Leistungsh√∂he in den unterschiedlichen Pflegestufen weitergehend besch√§ftigen m√∂chten. Hier kann man sich auch mit der sogenannten Pflegeversicherung 75 Regel n√§her besch√§ftigen. Damit ist gemeint, dass es zu einer Kappung der Kosten kommen muss, wenn die Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung 75 Prozent der Gesamtkosten einer vollstation√§ren Betreuung √ľbersteigen w√ľrden. Die ersten Paragraphen von SGB XI begr√ľnden zudem die allgemeine Pflegeversicherung Versicherungspflicht.

Die sonstigen wichtigen Bundesgesetze

Es gibt einige weitere Bundesgesetze, die sich um die Pflegeversicherung drehen. Herausragend ist dabei das Bundessozialhilfegesetz (BSHG). Gew√∂hnlich werden hier die Beihilfen f√ľr die Mitglieder der Gesellschaft definiert, welche eine Unterst√ľtzung durch die Gemeinschaft ben√∂tigen. Eine Ausnahme bildet dabei ¬ß 69 BSHG. Wer sich mit dieser Rechtsvorschrift befasst, wird recht h√§ufig die Kombination Pflegeld 69 BSHG lesen k√∂nnen. In diesem Gesetz wird erst einmal generell festgelegt, dass es so etwas wie ein Pflegegeld geben soll.

Die Rolle des landesrechtlichen Vorschriften: Entscheidend f√ľr das Pflegegeld

An dieser Stelle kommen die landesgesetzlichen Vorschriften ins Spiel. Es ist die Regel, dass das Pflegegeld nach landesgesetzlichen Vorschriften berechnet und genehmigt wird. Dies bedeutet, dass es zwar allgemeine H√∂chstbetr√§ge gibt, die durch Bundesgesetze festgelegt werden, doch immer dann, wenn das Pflegeld ausgezahlt werden soll, muss das Pflegegeld und landesgesetzliche Vorschriften in Kombination betrachten. Denn es wird f√ľr das Pflegegeld nach landesrechtlichen Vorschriften bestimmt, wann man den H√∂chstbetrag bekommen kann bzw. wie viel man im individuellen Fall tats√§chlich erh√§lt. Zudem legen diese Regelungen fest, welche Antr√§ge wie gestellt werden und wie die Auszahlung verl√§uft. Es wird also die H√∂he der Pflegestufen vom Ministerium des Bundes festgelegt, praktisch alles andere regeln die L√§nder.

Die Höhe des Pflegegelds berechnen

Wenn Sie sich f√ľr die Rechtsvorschriften zum Thema Pflegeversicherung bzw. Pflegegeld befassen, dann ist dies f√ľr Sie vermutlich deshalb relevant, weil Sie oder ein Verwandter Ihrer Meinung nach einen entsprechenden Anspruch auf Pflegegeld haben. Wir m√∂chten Ihnen dabei helfen herauszufinden, ob dies wirklich so ist. Mit einem einfachen Klick auf den im Anschluss folgenden Button k√∂nnen Sie die H√∂he des Pflegegelds berechnen, dass Ihnen oder Ihrem Verwandten zusteht. Das Ganze ist nat√ľrlich vollkommen unverbindlich und kostenlos. Probieren Sie es einfach einmal aus und lassen Sie sich so von uns helfen.

Häufig Gestellte Fragen

Was sind die Aufgaben der Pflegeversicherung?

Mit der Pflegeversicherung l√§sst sich gew√§hrleisten, dass Pflegebed√ľrftige Hilfe erhalten, wenn sie aufgrund der Schwere ihrer Pflegebed√ľrftigkeit auf Unterst√ľtzung angewiesen sind. Diese kann durch professionelle Mitarbeiter eines Pflegeheims oder eines ambulanten Pflegeteams durchgef√ľhrt werden, aber ebenso ist die Pflege durch Familienangeh√∂rige m√∂glich. Als pflegebed√ľrftig werden all die Personen bezeichnet, die wegen einer Krankheit oder einer Behinderung minimal f√ľr sechs Monate Hilfe beanspruchen. Die Pflegebed√ľrftigkeit umfasst, je nach Schwere, den Hilfsbedarf bei t√§glichen Verrichtungen, die regelm√§√üig wiederkehren, sowie Ern√§hrung, K√∂rperpflege, Mobilit√§t und die Versorgung des Haushalts.

Ist eine freiwillige Pflegeversicherung sinnvoll?

Eine freiwillige Pflegeversicherung ist in jedem Fall als sinnvoll zu erachten, denn die gesetzliche Pflegeversicherung kann lediglich als ein Zuschuss angesehen werden, der maximal 50 Prozent der tats√§chlich anfallenden Kosten √ľbernimmt. Die private Pflegeversicherung tr√§gt dazu bei, dass alle finanziellen Risiken der Pflegebed√ľrftigkeit abgedeckt werden. Je nach Vertrag wird eine monatliche Pflegerente in einer bestimmten H√∂he, ein Tagegeld oder die tats√§chliche Kostendifferenz ausgezahlt. Jedoch sollte die Pflegeversicherung so fr√ľh wie m√∂glich abgeschlossen werden, da die Pr√§mien umso niedriger sind, umso j√ľnger die versicherte Person ist.

Ab welchem Monatsbeitrag zur freiwilligen Pflegeversicherung erhalte ich die staatliche Förderung?

Die staatliche F√∂rderung, die allgemein als Pflege-Bahr bezeichnet wird, kann dann beansprucht werden, wenn der monatliche Beitrag minimal 10 Euro betr√§gt. Allerdings sind von der Beitragsh√∂he das Alter des Versicherten sowie die abgeschlossene Summe abh√§ngig. Der Staat zahlt dann einen Zuschuss von 5 Euro pro Monat in den Vertrag ein, also 60 Euro per Jahr. Jedoch sind spezielle, f√∂rderungsw√ľrdige Versicherungsvertr√§ge notwendig, damit der Zuschuss ausgezahlt werden kann. Um die Beantragung muss sich der Versicherte nicht k√ľmmern, dies regelt der Versicherer.

Wie hoch sollte das Pflegegeld pro Pflegestufe bei der freiwilligen Pflegeversicherung idealerweise sein?

Ein Platz im Pflegeheim kostet rund 3000 Euro. In Pflegestufe III zahlt die gesetzliche Pflegeversicherung 700 Euro Pflegegeld. Die private Pflegeversicherung sollte daher mindestens 2300 Euro pro Monat zahlen, wenn keine zusätzliche Eigenleistung erbracht werden soll. Die Leistungen in Pflegestufe 0 bis II fallen je nach Tarif der privaten Pflegeversicherung prozentual geringer aus. Häufig werden in Pflegestufe 0 10 %, in Pflegestufe I 30 % und in Pflegestufe II 60 % der Leistung in Pflegestufe III von der Pflegeversicherung erbracht.

Wie werden die Pflegekosten im Versicherungsfall aus gesetzlicher und freiwilliger Pflegeversicherung verrechnet?

Bei Einstufung in eine der Pflegestufen können Leistungen aus der gesetzlichen und privaten Pflegeversicherung gleichermaßen in Anspruch genommen werden. Die Höhe der Versicherungsleistung errechnet sich ausschließlich nach der bescheinigten Pflegestufe. Beide Versicherungen ergänzen einander und zahlen einen Teil der Gesamtkosten. Der Erhalt von Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung schmälert daher die Leistungen der privaten Pflegeversicherung nicht. Die Leistungen der Zusatzversicherung können, bei Einstufung in eine leistungsberechtigte Pflegestufe, im vertraglich festgelegten Rahmen in vollem Umfang ohne Abzug in Anspruch genommen werden.

Pflege Bahr - Was ist das?

Seit Januar 2013 ist der Ausdruck ‚ÄěPflege-Bahr‚Äú in aller Munde. Hierbei handelt es sich um einen steuerlichen Zuschuss in H√∂he von 60 Euro pro Jahr, den jeder beanspruchen kann, der eine private Pflegeversicherung mit einem Mindestbeitrag von 10 Euro per Monat abgeschlossen hat. Dar√ľber hinaus sollte die sp√§tere Auszahlungsleistung bei wenigstens 600 Euro pro Monat f√ľr die Pflegestufe III liegen. Jedoch ist nicht jede private Pflegeversicherung dazu geeignet, dass die steuerliche F√∂rderung beansprucht werden kann, sondern lediglich speziell gef√∂rderte Tarife.

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